Allgemeine Geschäftsbedingungen >> Allgemeine Geschäftsbedingungen >> Widerrufsrecht   Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Bernd Kugler mechanische Werkstätte Brandhof 11 74417 Gschwend, nachstehend auch Lieferant genannt.     1. Allgemeines und Geltungsbereich   1.1 Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.   1.2 Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personen­gesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.   1.3 Besteller im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.   1.4 Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Lieferanten und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.   1.5 Anderslautende Geschäftsbedingungen des Bestellers geltend als ausgeschlossen, auch wenn die Fa. Bernd Kugler mechanische Werkstätte ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Änderungen und Nebenabreden zu den AGB sind nur dann wirksam, wenn sich die Fa. Bernd Kugler mechanische Werkstätte damit einverstanden erklärt.     2. Zustandekommen des Vertrages   2.1 Sämtliche Angebote des Lieferanten hinsichtlich der von ihm vertriebe­nen Produkte sind freibleibend und unverbindlich.    2.2 Die Bestellung erfolgt dadurch, dass der Besteller dem Lieferanten eine formlose Bestellung per Brief, Fax oder eMail zukommen lässt.  Der Vertrag kommt jedoch erst durch Auftragsbestätigung per eMail, Fax oder Post oder alternativ durch Lieferung der Ware zustan­de. In diesem Fall verzichtet der Besteller auf den Zugang einer Annahme­erklärung im Sinne des § 151 Satz 1 BGB.      3. Preise, Versandkosten und Zahlungsmethoden   3.1 Es geltend die in den gültigen Katalogen bzw. in der Internetpräsenz "www.kugler-info.de" angegebenen Preise. Vorherige Katalogpreise bzw. Internetpreislisten verlieren mit dem Erscheinen der neuen Kataloge bzw. Internetpreislisten ihre Gültigkeit.   3.2 Die jeweils angegebenen Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten. Bitte beachten hierzu ge­sondert die Versandkostenpreisliste des Lieferanten.   3.3 Der Mindestlieferwert innerhalb Deutschlands beträgt EUR 40,-. Aus­nahmen sind erst nach entsprechend anderslautender Vereinbarung mög­lich.   3.4 Als Zahlungsmethoden werden akzeptiert:    - Vorauskasse Im Falle der Bezahlung per Vorauskasse erfolgt die Lieferung erst, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf dem Besteller zu nennenden Bankkonto des Verwenders gutgeschrieben ist.    - Barzahlung bei Abholung    - Rechnung  Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rech­nung, welche parallel zur Auslieferung der Ware versandt wird, netto (ohne Skonto), fällig. Diese Zahlungsweise bietet der Lieferant dem Be­steller erst ab seiner zweiten Bestellung an, es sei denn, es wird eine gesonderte Vereinbarung getroffen. 4. Lieferbedingungen, Gefahrenübergang 4.1 Die Lieferung erfolgt, soweit nicht anderes vereinbart ist, an die von dem Besteller angegebene Lieferadresse. Bei Bestellungen im Inland und europäischen Ausland erfolgt die Lieferung nach den jeweils gültigen Lieferbedingungen auf normalen Beförderungsweg. Wünscht der Besteller eine besondere Beförderungsart, wie z. B. Eiltransport, ist dies dem Lieferanten vorher mitzuteilen. Die hierdurch anfallenden Mehrkosten trägt der Besteller.   4.2 Der Lieferant ist, soweit dies dem Besteller zumutbar ist, zur Er­bringung von Teilleistungen berechtigt. Teillieferungen gelten für Zah­lungsverpflichtungen, Gefahrenübergang und Gewährleistungspflicht als selbständige Lieferung.   4.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat der Lieferant nicht zu vertreten. Höhere Gewalt liegt insbesondere vor bei Waren-, Maschinen-, Brennstoff- oder Rohstoffmangel, Kriegsereignissen, Bränden, Ein- und Ausfuhrverboten, Störungen, oder Sperrung von Beförderungswegen, Arbeitskampfmaßnahmen sowie behördlichen Anord­nungen.  Nicht zu vertreten hat der Lieferant auch den Fall, dass derartige Störun­gen bei Zulieferern oder deren Zulieferbetrieben eintreten.  Tritt ein solches Ereignis ein, verlängert sich außerdem die vereinbarte Lieferfrist auf eine angemessene Dauer nach Beendigung der Störung. Dem Lieferanten wird zugleich eine angemessene Anlaufzeit eingeräumt.  Bei einer Dauer der Behinderung von länger als einem Monat, hat der Besteller das Recht, dem Lieferanten eine angemessene Nachfrist zur Erbringung des noch unerfüllten Teils der Leistung zu setzen. Bei Ver­streichen der Frist hat der Besteller Recht, hinsichtlich des noch uner­füllten Teils der Leistung vom Vertrag zurückzutreten.   4.4 Bei Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels verpflichtet sich der Lieferant, den Besteller unverzüglich hierüber zu informieren und bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.     4.5 Mit Übergabe der Ware geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Verbraucher über. Handelt es sich bei dem Besteller um einen Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an die zur Ausführung der Sendung bestimmten Person oder das Beförderungsunternehmen über.  Dies gilt unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt. Auf schrift­liches Verlangen versichert der Lieferant die Ware auf Kosten des Bestel­lers.  Bei Zusendung von Waren und anderen Teilen an den Lieferanten trägt der jeweilige Versender das Transportrisiko sowie sämtliche anfallenden Transportko­sten soweit diese nicht im Rahmen des gewährten Rückgaberechtes von dem Lieferanten zu tragen sind.    5. Eigentumsvorbehalt   5.1 Im Verhältnis zu Verbrauchern behält sich der Lieferant das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.  Im Verhältnis zu Unternehmern behält sich der Lieferant das Eigentum an der gelieferten Ware bis zu vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderun­gen aus der Geschäftsbeziehung vor.   5.2 Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.   5.3 Von Pfändungen und sonstigen Eingriffen Dritter hat der Besteller den Lieferanten unverzüglich zu unterrichten.    6. Gewährleistung   Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.   6.1 Der Lieferant übernimmt keine Haftung für geringfügige Abweichun­gen in der Technik, Farbe, Form und Gewicht der gelieferten zu der im Internet bzw. Katalog präsentierten fotografisch dargestellten Ware.   Bei Kunststoffteilen ist oftmals eine Gussnaht sichtbar, welche produk­tionstechnisch unvermeidbar ist und nicht zur Gewährleistung berechtigt.   6.2 Unternehmer haben die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Lieferanten auf Mängel- und Qualitätsabweichungen zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Lieferanten unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Unternehmer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt und die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ist ausgeschlossen, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, wel­cher bei der Untersuchung nicht erkennbar gewesen wäre.  Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Erhaltung der Rechte des Unternehmers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.    6.3 Ist der Besteller Unternehmer, so leistet der Lieferant bei Mängeln der Kaufsache nach seiner Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung im Sinne der Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung.  Ist der Besteller Verbraucher, so hat er bei Mängeln der Kaufsache die Wahl zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Der Lieferant ist jedoch berechtigt, die vom Verbraucher gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher möglich wäre.  Schlägt die Nacherfüllung endgültig fehl, steht dem Besteller bei Vorlie­gen der besonderen gesetzlichen Voraussetzungen das Recht der Minde­rung, des Rücktrittes oder des Schadensersatzes zu.   6.4 Die Gewährleistungsfrist bei Neuware richtet sich bei Verbrauchern nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist bei Neuware ein Jahr.   6.5 Bei Gebrauchtware beträgt die Gewährleistungsfrist bei Verbrauchern 1 Jahr. Gegenüber Unternehmen ist die Gewährleistung für Gebrauchtware ausgeschlossen.     7. Haftungshinweis   7.1 Im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften haftet der Lieferant uneinge­schränkt für Schäden aus einer Verletzung von Leben, Körper und Ge­sundheit des Bestellers. Ferner haftet der Lieferant für sonstige Schä­den, welche auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruhen. (Eine Haftung des Lieferanten existiert darüber hinaus auch bei Arglist sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Vorschriften. )   7.2 Bei leichterer Fahrlässigkeit haftet der Lieferant jedoch nur für die Verletzung solcher Vertragspflichten, welche für die Erreichung des Ver­tragszwecks von besonderer Bedeutung sind. Hierbei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durch­schnittsschaden.   7.3 Die Haftung des Lieferanten nach den Ziffern 7.1 und 7.2 erstreckt sich auch auf Pflichtverletzungen der Verrichtungs- und Erfüllungsgehil­fen des Verwenders.   7.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.      8. Rücktritt   Der Lieferant ist berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält. Vertragswidrigkeit im Sinne dieser Bestimmung liegt vor, wenn sich der Besteller in Zahlungsverzug befindet oder über sein Vermögen das In­solvenzverfahren eröffnet ist bzw. die Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt wurde.                                   9. Wichtige Hinweise zum Datenschutz   Kundendaten speichert und verwendet der Lieferant ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung der Bestellung. Grundlage hierfür sind die ein­schlägigen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG).   Der Besteller erklärt diesbezüglich sein Einverständnis.   Eine Weitergabe der personenbezogenen Kundendaten an Dritte erfolgt nicht. Hiervon ausgenommen ist die Weitergabe an den Dienstleistungspart­ner zum Zwecke der Abwicklung des Vertrages.    10. Anwendbares Recht   Es gilt ausschließliches deutsches Recht. Für Verbraucher gilt dies jedoch nur insoweit, als der durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts der Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt halt, gewährter Schutz nicht entzogen wird. Die Geltung des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen.                11. Gerichtsstand   Für Streitigkeiten zwischen dem Lieferanten und Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechtes oder öffentlich rechtlichen Sonder­vermögens gilt für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis das im Geschäftssitz der Verwenders zuständige Gerichts. Ausgenommen hier­von sind solche Streitigkeiten, für welche ein ausschließlicher Gerichts­stand gegeben ist. Dasselbe gilt auch, wenn die andere Partei keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder ihr Wohnsitz oder ge­wöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Der Lieferant ist jedoch berechtigt, den Käufer auch an den für seinen Wohnort oder Geschäftssitz zuständigen Gericht zu verklagen.                                                12. Sonstige Bestimmungen (Salvatorische Klausel)   Sollten einzelne Bestimmungen im Rahmen der geltenden Gesetze auch im Verhältnis unter Kaufleuten unwirksam sein oder werden, bleibt der Ver­trag einschließlich dieser Bedingungen nach Maßgabe der übrigen Vor­schriften aufrecht erhalten und wird die unwirksame Bestimmung soweit als möglich im Wege der Auslegung und Anpassung an die kaufmännischen Gepflogenheiten in eine wirksame umgewandelt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.   Alle Preisangaben verstehen sich in Euro. Alle Angaben ohne Gewähr. Irrtümer und Änderungen vorbehalten. Alle Rechte vorbehalten. Bernd Kugler mechanische Werkstätte.     13. Widerrufsrecht Sie haben das Recht, diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware (oder die letzte Ware, Teilsendung oder Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in Besitz genommen haben oder ab dem Tag des Vertragsschlusses, ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Bernd Kugler mechanische Werkstätte, Brandhof 11 74417 Gschwend Fax: (+49) 0 3222 – 1419767 Mail: bernd.kugler.praezision@t-online.de über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können uns per Brief, Telefax oder E-Mail kontaktieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts  vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden und Sie die Waren innerhalb der unten definierten Frist zurückgesendet haben. Für zusätzliche Informationen hinsichtlich der Reichweite, des Inhalts und Erläuterungen zur Ausübung wenden Sie sich bitte an oben genannte Adresse. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten ( mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben ) Diese Rückzahlung wird unverzüglich und spätestens, vorbehaltlich der unten genannten Situationen, innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag erfolgen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Für die Rückzahlung berechnen wir Ihnen in keinem Fall Entgelte. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns   Bernd Kugler mechanische Werkstätte, Brandhof 11 74417 Gschwend Fax: (+49) 0 3222 – 1419767 Mail: bernd.kugler.praezision@t-online.de zurücksenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausnahmen vom Widerrufsrecht Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.   Muster-  Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. An Bernd Kugler mechanische Werkstätte Brandhof 11 74417 Gschwend Deutschland Fax: (+49)  0 3222 – 1419767 E-Mail: bernd.kugler.praezision@t-online.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) _______________________________________________________ _______________________________________________________ Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________ ________________________________________________________ Name des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _________________________ Datum (*) Unzutreffendes streichen   Ende der Widerrufsbelehrung